Landgericht Berlin ordnet Prozess-Marathon für Ursula Haverbeck an!

[phdnm]

Landgericht Berlin ordnet Prozess-Marathon für Ursula Haverbeck an!

17.02.2022

Das hierzulande einiges nicht richtig läuft dürften, dank der katastrophalen Corona-Politik der Bundesregierung, mittlerweile sehr viele Menschen mitbekommen haben. Ebenso dürften auch einige aufgewachte Menschen mitbekommen haben, wie sich der Rechtsstaat immer mehr selbst demontiert.

So fällen Gerichte Entscheidungen bzw. Urteile, die nicht nur von der einfachen Bevölkerung als unrechtsmäßig empfunden werden, sondern auch Experten nicht mehr aus dem Kopfschütteln raus kommen lässt.

So soll die mittlerweile 93 jährige Ursula Haverbeck wieder mal vor Gericht erscheinen. Der Tatvorwurf lautet wie immer – Volksverhetzung!.

Dass dieses System dazu bereit ist eine alte Dame ins Gefängnis zu stecken hat es bereits bewiesen. Doch ob es auch eine noch ältere Dame zum zweiten Mal einkerkern lässt, wird sich wohl oder übel noch zeigen. Anscheinend können sie Ursula Haverbeck einfach nicht in Ruhe lassen. Zumindest bekommt man mittlerweile das Gefühl.

Bei dem anstehenden Prozess von Ursula Haverbeck geht es um die Berufungsverhandlung zu einem Urteil aus dem Jahr 2017. Diese wird nun nach sage und schreibe 4 Jahren verhandelt.

Für den Berufungsprozess sind vier Tage angesetzt. So soll dieser an folgenden Tagen stattfinden:

18. März 2022 um 10:00 Uhr
21. März 2022 um 10:00 Uhr
25. März 2022 um 10:00 Uhr
04. April 2022 um 10:00 Uhr

Entsprechend den Vorstellungen des Landgerichts Berlin soll also eine 93-Jährige vier mal innerhalb von weniger als drei Wochen nach Berlin reisen. Zudem ist natürlich unklar, ob man überhaupt in einem Hotel übernachten kann oder ob dies aufgrund der verrückten Corona-Maßnahmen wieder nicht erlaubt ist bzw. nur eingeschränkt erlaubt ist. Somit müsste Ursula Haverbeck am selben Tag an- und auch wieder abreisen.

Natürlich wird sich jeder halbwegs denkenden Mensch vorstellen können, dass eine solche Horror-Tour für eine 93 jährige Frau, die ihrem Alter entsprechend nicht mehr so fit ist, eine absolute Zumutung und körperlich absolut unmöglich ist.

Wir fordern daher nicht nur Solidarität mit Ursula Haverbeck,
sondern von der Staatsanwaltschaft und den Gerichten:
Lasst Ursula Haverbeck endlich in Ruhe!

Hinweis: Die genannten Prozesstage finden jeweils in der Wilsnacker Straße 4 in 10559 Berlin statt.

https://die-rechte.net/allgemein/landge ... erbeck-an/

[phdnm]

Notorische Holocaust-Leugnerin erneut in Berlin vor Gericht

18.03.2022

Die wiederholt wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss sich am Freitag (10.00 Uhr) in einem Berufungsprozess vor dem Berliner Landgericht verantworten. Die 93-jährige wehrt sich gegen zwei Verurteilungen wegen Volksverhetzung. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hatte 2017 gegen Haverbeck eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten verhängt, im Dezember 2020 erhielt die Holocaust-Leugnerin in einem anderen Verfahren ein Jahr Haft. Die Frau aus Nordrhein-Westfalen legte Berufung ein.

Seit Jahren müssen sich immer wieder Strafgerichte mit Äußerungen der Seniorin befassen. 2004 wurde sie erstmals wegen Leugnung des Holocausts verurteilt. Zuletzt ergingen die Freiheitsstrafen gegen sie ohne Bewährung, von 2018 bis 2020 saß die Rechtsextremistin wegen der Leugnung des Holocausts im Gefängnis in Bielefeld ein.

https://www.t-online.de/region/berlin/n ... richt.html

[PRHL]

Seit Jahren müssen sich immer wieder Strafgerichte mit Äußerungen der Seniorin befassen.

Die Gerichte 'MÜSSEN' das tun? Na, wenn das so ist...

[Prussian blue]

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck (93) muss ein Jahr ins Gefängnis.

Vor dem Berliner Landgericht scheiterte sie am Freitag mit ihrer Berufung gegen zwei Verurteilungen durch das Amtsgericht Tiergarten. Das hatte sie 2017 und 2020 wegen Volksverhetzung jeweils zu Haftstrafen verurteilt.

Die Straftaten: In Vorträgen hatte sie die Echtheit der Gaskammern im Vernichtungslager Auschwitz bestritten. In einem Interview behauptet, die vom NS-Regime geplante, systematische Ausrottung der Juden habe es nicht gegeben.

„Weder damals noch heute zeigten Sie Reue“, so Richterin Lisa Jani in der Urteilsbegründung. „Wir müssen unseren Staat schützen vor Menschen wie Ihnen, notfalls durch Wegsperren.“

https://www.bz-berlin.de/tatort/mensche ... verurteilt

A Berlin court sentences a 93-year-old German woman to 12 months in prison for denying that Jews were systematically murdered during the Holocaust.

The Berlin regional court rejects an appeal by notorious neo-Nazi Ursula Haverbeck against two convictions for Holocaust denial in 2017 and 2020. Judges rule that the sentence could not be suspended because Haverbeck had shown no remorse or signs of changing her views during the appeal hearings.

Haverbeck has repeatedly asserted that the Auschwitz death camp was just a work camp. In fact, historians say at least 1.1 million Jews were murdered there by the Nazis.

Haverbeck has already paid several fines and served at least 30 months for similar crimes.

The ruling can be appealed.

https://www.timesofisrael.com/liveblog_ ... holocaust/

[Pia Kahn]

Noch absurder ist allerdings diese Aussage der Richterin:

"„Sie sind durch nichts zu stoppen“, so die Richterin, „nicht einmal Haftstrafen bewegen Sie zum Umdenken."

Die Richterin glaubt tatsächlich, dass staatliche Gewalt ein "schlagendes Argument" für den Holocaust ist, das Frau Haverbeck zum Umdenken bewegen sollte. Das "Argumentum ad baculum" ist ein logischer Fehlschluss. Als Juristin sollte die Richterin das eigentlich begriffen haben.

[phdnm]

Ursula Haverbeck muss im Herbst ins Gefängnis

Die 93-Jährige, die in Vlotho lebt, war wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Die Revision scheiterte, deshalb soll sie Ende des Jahres ihre Haft antreten.

19.08.2022 | Stand 19.08.2022, 20:09 Uhr

Wegen Volksverhetzung sprach ein Gericht die 93-Jährige Ursula Haverbeck im April 2022 schuldig. Das Urteil: insgesamt ein Jahr Gefängnis. Nun soll die Holocaustleugnerin nach etlichen Verzögerungen ihre Haft antreten. Denn das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig.

Die von Haverbecks Verteidiger beantragte Revision verwarf das Landgericht Berlin einem Bericht des Spiegel zufolge bereits am 28. Juli. Haverbeck hatte 2016 in einem Vortrag und 2018 in einem Interview behauptet, dass es den Holocaust nicht gegeben habe. Das Gericht hatte das Urteil wegen etlicher Vorstrafen nicht zur Bewährung ausgesetzt, und da Haverbeck keinerlei Einsicht oder Reue gezeigt habe - auch nicht nach einer vorherigen, bereits verbüßten zweieinhalbjährigen Haftstrafe in der JVA Bielefeld-Brackwede.

Dem Bericht zufolge soll Haverbeck im Herbst aufgefordert werden, ihr Strafe anzutreten. Verhindern könnte das nur noch ein Antrag auf Haftunfähigkeit durch ihren Anwalt. Ob ein solcher gestellt wird, ist aber noch unklar. Haverbecks Anwalt war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

https://www.nw.de/nachrichten/zwischen_ ... ngnis.html

[phdnm]

JVA Bielefeld: Verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss vielleicht nicht in Haft

Mittwoch, 19.10.2022

Der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bleibt eine Haft im Gefängnis möglicherweise erspart. Die Neue Westfälische berichtet, dass der Gesundheitszustand der 93-Jährigen aus Vlotho derzeit geprüft werde.

Zu einem Jahr Haft verurteilt

Eigentlich hätte Haverbeck in diesen Tagen ihre Gefängnisstrafe in der JVA Bielefeld antreten müssen. Sie war wegen Volksverhetzung zu einem Jahr verurteilt worden. Ihr Anwalt hat aber erreicht, dass jetzt ein ärztliches Gutachten über eine Haftunfähigkeit seiner Mandantin vorliegt. Das werde zurzeit vom Amtsarzt der JVA überprüft. Bis ein Ergebnis vorliegt, bleibt Haverbeck auf freiem Fuß.

https://radiowestfalica.de/nachrichten/ ... -haft.html

[phdnm]

Haverbeck muss hinter Gitter

Mit 94 Jahren muss die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck noch einmal ins Gefängnis. Sie sei haftfähig, bescheinigte ihr ein Amtsarzt.

14.12.2022

BERLIN dpa | Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis. Die 94-Jährige hatte mit einem Antrag auf Haftunfähigkeit versucht, vom Gefängnis verschont zu bleiben. Ein Anstaltsarzt habe jetzt jedoch ihre Haftfähigkeit bestätigt, hieß es von der Staatsanwaltschaft Berlin. Die Staatsanwaltschaft habe die 94-Jährige zum sofortigen Haftantritt in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, wie ein Behördensprecher am Mittwoch sagte.

Haverbeck war im vergangenen April mit ihrer Berufung gegen zwei Verurteilungen wegen Volksverhetzung aus den Jahren 2017 und 2020 vor dem Landgericht Berlin gescheitert. Die Witwe habe den Holocaust bestritten, begründete die Richterin damals. Reue oder ein Umdenken seien bei ihr nicht zu erkennen. Eine Gesamtstrafe von einem Jahr Haft sei tat- und schuldangemessen.

Haverbeck soll ihre Strafe nun im offenen Vollzug im Gefängnis Bielefeld-Senne verbüßen. „Einen festen Zeitpunkt oder eine Frist gibt es dafür nicht, eine entsprechende Aufnahmemitteilung der JVA liegt uns jedenfalls bislang noch nicht vor“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Ursprünglich hatte die Behörde die notorische Holocaust-Leugnerin Mitte Oktober zum Haftantritt geladen.

Seit Jahren müssen sich immer wieder Strafgerichte mit der notorischen Volksverhetzerin befassen. 2004 wurde sie erstmals verurteilt und erhielt eine Geldstrafe. Zuletzt ergingen Strafen ohne Bewährung. Wiederholt behauptete Haverbeck, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager gewesen sei, Massenmord habe dort nicht stattgefunden. Nach Schätzungen von Historikern ermordeten die Nazis allein im KZ Auschwitz-Birkenau mindestens 1,1 Millionen Menschen.

https://taz.de/Haft-fuer-94-Jaehrige-Re ... /!5902819/

[Hektor]

Haverbeck muss hinter Gitter

Mit 94 Jahren muss die notorische Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck noch einmal ins Gefängnis. Sie sei haftfähig, bescheinigte ihr ein Amtsarzt.

14.12.2022

BERLIN dpa | Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss ins Gefängnis. Die 94-Jährige hatte mit einem Antrag auf Haftunfähigkeit versucht, vom Gefängnis verschont zu bleiben. Ein Anstaltsarzt habe jetzt jedoch ihre Haftfähigkeit bestätigt, hieß es von der Staatsanwaltschaft Berlin. Die Staatsanwaltschaft habe die 94-Jährige zum sofortigen Haftantritt in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, wie ein Behördensprecher am Mittwoch sagte.

Haverbeck war im vergangenen April mit ihrer Berufung gegen zwei Verurteilungen wegen Volksverhetzung aus den Jahren 2017 und 2020 vor dem Landgericht Berlin gescheitert. Die Witwe habe den Holocaust bestritten, begründete die Richterin damals. Reue oder ein Umdenken seien bei ihr nicht zu erkennen. Eine Gesamtstrafe von einem Jahr Haft sei tat- und schuldangemessen.

Haverbeck soll ihre Strafe nun im offenen Vollzug im Gefängnis Bielefeld-Senne verbüßen. „Einen festen Zeitpunkt oder eine Frist gibt es dafür nicht, eine entsprechende Aufnahmemitteilung der JVA liegt uns jedenfalls bislang noch nicht vor“, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Ursprünglich hatte die Behörde die notorische Holocaust-Leugnerin Mitte Oktober zum Haftantritt geladen.

Seit Jahren müssen sich immer wieder Strafgerichte mit der notorischen Volksverhetzerin befassen. 2004 wurde sie erstmals verurteilt und erhielt eine Geldstrafe. Zuletzt ergingen Strafen ohne Bewährung. Wiederholt behauptete Haverbeck, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager gewesen sei, Massenmord habe dort nicht stattgefunden. Nach Schätzungen von Historikern ermordeten die Nazis allein im KZ Auschwitz-Birkenau mindestens 1,1 Millionen Menschen.

https://taz.de/Haft-fuer-94-Jaehrige-Re ... /!5902819/

Wer keine Sachargumente hat, muss Gewalt androhen. Frau Haverbeck legt fuer ihren Standpunkt Dokument- und Sachbeweise logisch vor.

[phdnm]

Ursula Haverbeck muss nicht in Haft!

18. Januar 2023

Heute ist ein guter Tag. Ein guter Tag für die die Meinungsfreiheit und in Persona, für Ursula Haverbeck.

Unsere Ursula konnte das Urteil des Berliner Landgerichtes erfolgreich anfechten. Gestern kam die Mitteilung, dass das im April 2022 gesprochene Urteil von einem Jahr Haft, ohne Bewährung aufgehoben wurde.

Ursula hat damit bis auf Weiteres keine Inhaftierung zu befürchten.

Weitere Infos folgen ..

https://www.artikel5.info/blog/ursula-h ... t-in-haft/

[Prussian blue]

Die mehrfach verurteilte Holocaustleugnerin und rechtsextreme Aktivistin Ursula Haverbeck wurde im April 2022 von einem Berliner Gericht zu einer Haftstrafe von einem Jahr verurteilt. Online kursiert die Behauptung, das Urteil gegen Haverbeck sei vom Berliner Landgericht aufgehoben worden. Tatsächlich hat das Gericht lediglich entschieden, dass eine Eingabe Haverbecks erneut geprüft werden muss. Haverbecks Verurteilung ist rechtskräftig, die einjährige Haftstrafe muss sie demnächst antreten.

https://de.nachrichten.yahoo.com/urteil ... 01262.html

[phdnm]

Ursula Haverbeck gibt nicht auf - Neue Chance im Rechtskampf

In dem Video erklärt Ursula Haverbeck die Rechtsfehler des Urteil vom 04.12.2020 des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten gegen sie. Es kann nicht rechtskräftig sein, da sie keine Anklageschrift erhielt und als Angeklagte bei der Urteilsverkündung nicht anwesend war und somit auch nicht die Gelegenheit zum letzten Wort gem. StPO hatte. Somit ist auch das darauf ausbauende Urteil des Landgerichts Berlin vom 01.04.2022, das Frau Haverbeck zu einer 1-jährigen Haftstrafe verurteilte, hinfällig.

"Vor wenigen Tagen haben Sie erfahren, daß Ihr Antrag auf Haftaufschub abgelehnt wurde. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das ärztliche Attest zur Ihrer altersbedingten Einschränkung der Haftfähigkeit verworfen. Sie müssen nun damit rechnen, zur Verbüßung einer einjährigen Gefängnisstrafe abgeholt zu werden. Das Urteil des Landgerichts Berlin vom 1. April 2022 bündelt zwei Amtsgerichtsverfahren von 2017 und 2020 mit gleichem Sachverhalt zu dieser einjährigen Haft. Das Verfahren von 2020 ist aus Ihrer Sicht nicht regulär zustande gekommen. Können Sie das hier noch einmal kurz erklären?"

[Hektor]

Die Behandlung von Ursula Haverbeck durch das BRD-Regime sieht mehr und mehr nach Schikanierung aus. Es geht nicht um ein Urteil oder eine Haftstrafe, sondern darum um so viel wie moeglich Eiertanz zu verursachen. Man will verwirren und zermuerben. Das hat nichts mit Rechtspflege zu tun, sondern macht diese sogar laecherlich. Dabei hat sie nur das offenkundige gesagt. Und das ist, dass die verfuegbaren Dokumente und verifizierbaren physischen Beweismaterialen den offiziellen Holocaustnarrativ eben nicht beweisen.

Dann ist der zitierte Paragraf auch noch mal eine besonderere Form der kreativen Rechtssetzung. Er zielt freilich darauf ab Menschen, die das Holocaustdogma oeffentlich anzweifeln, mit Polizeigewalt gerichtlich verfolgen zu koennen. Der Gesetzgebung fehlt die Verallgemeinerbarkeit. Da es nur um "Handlungen unter der Herrschaft des Nationalsozialismus" geht. Die dann auch noch gegen, dass erst spaeter verfasste "Voelkerstrafgesetzbuch" verstossen haben sollen. Billigen, Leugnen oder Verharmlosen soll moniert werden. Billigen soll wohl eine Art Rechtfertigung sein. Etwa der Anti-Germanismus des internationalen Judentums in der Era? Soll darauf nicht hingewiesen werden. Leugnen heisst im Deutschen eigentlich was anderes, soll aber wohl umd das Bestreiten gehen. Und Verharmlosen geht eigentlich nur wenn man konkret einen Standard hat. Da wird man dann wohl Gerichtsurteile zitieren wie das vom Frankfurter Auschwitz Prozess. Die Befunde sind dann wohl 'gerichtsnotorische Tatsache'. Nur weiss ich nicht, ob das Urteil aus dem Prozess da wirklich so hilfreich bei ist. In dem Verfahren wurde als Tatsache unterstellt, was nie nachgewiesen wurde.