Holocaustpflicht für alle: Uno verurteilt Leugnung des Holocaust
Die Vereinten Nationen haben die Leugnung des Holocaust verurteilt. Die Vollversammlung der 192 Mitgliedsstaaten verabschiedete in New York eine Resolution, in der alle UN-Mitglieder aufgerufen werden, jede Leugnung des Holocaust als historische Tatsache zurückzuweisen und zu ächten. Dies solle dazu beitragen, neue Völkermorde zu verhindern.
Der von 103 Ländern eingebrachte Beschluss wurde ohne Abstimmung per Konsensentscheid gebilligt. Als einziges Land wies Iran die von den USA eingebrachte Entschließung zurück. Irans Gesandter Hossein Gharibi sagte dem Gremium, es gebe nach Ansicht seines Landes keine Rechtfertigung für einen Völkermord, egal welcher Art. Einige Länder, vor allem Israel würden jedoch vergangene Verbrechen als Vorwand nützen, um neue Verbrechen und Völkermord zu begehen.
Israel verwahrt sich gegen Irans Vorwurf
Dies löste einen heftige Reaktion des israelischen UN-Gesandten Dan Gillerman aus. Er warf Iran mit Blick auf dessen Atomprogramm vor, sich derzeit das Potenzial anzueignen, selbst einen Völkermord zu begehen. "Der Präsident Irans sagt: Es gab eigentlich keinen Holocaust - aber falls doch, dann bringen wir ihn zu Ende", sagte Gillerman. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte den Mord an sechs Millionen Juden während des Zweiten Weltkriegs als "Mythos" und "Märchen" bezeichnet. Die Islamische Republik hatte zudem vor wenigen Wochen eine Holocaust-Konferenz abgehalten, in der Redner den Völkermord an den Juden in Frage stellten.
Deutschlands UN-Botschafter Thomas Matussek lobte die Resolution als Beweis dafür, dass die Welt bereit sei, ihre "Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Intoleranz" wahrzunehmen. "Die erste und wichtigste Voraussetzung dafür ist, dass wir der Wahrheit ins Gesicht sehen", sagte Matussek. Der amerikanische UN-Botschafter Alejandro Daniel Wolff sprach von einer "historischen Resolution", die ein für alle Mal klar mache, dass ein Leugnen des Holocaust, "nicht akzeptabel" sei.
Im November 2005 hatte die Vollversammlung bereits beschlossen, den 27. Januar zum Gedenktag für die Opfer des Holocaust zu machen. An diesem Tag im Jahre 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit.
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Internationaler Gedenktag: "Den Holocaust nie vergessen!"
Mit Kranzniederlegungen, Gedenkfeiern und Schweigeminuten wird heute in ganz Deutschland an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Zum Holocaust-Gedenktag werden auch mehrere Ausstellungen eröffnet, die sich mit der Judenverfolgung des NS-Regimes auseinander setzen.
Der Gedenktag erinnert an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 und wird in Deutschland seit 1996 begangen. Dem nationalsozialistischen Terror fielen etwa sechs Millionen Juden zum Opfer.
Durchsagen auch in Bundesliga-Stadien
Sachsen-Anhalts Landesregierung lädt zu einer Gedenkfeier nach Salzwedel, Mecklenburg-Vorpommerns zentrale Gedenkveranstaltung findet in Malchow statt, und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck wird zu einer Feierstunde in der Gedenkstätte Sachsenhausen bei Oranienburg erwartet. Auch in der Fußball-Bundesliga soll mit Stadiondurchsagen und Beiträgen in den Club-Magazinen der Jahrestag der Auschwitz-Befreiung thematisiert werden.
"Holocaust nie vergessen"
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, rief die Europäer zur ewigen Erinnerung an die Opfer des Holocaust auf. "Wir dürfen diese abscheuliche und ungeheuer schmerzliche Seite der Geschichte unseres Kontinents nie vergessen", erklärte der Christdemokrat zum Internationalen Gedenktag des Holocausts: "Die von den Nationalsozialisten begangenen Verbrechen müssen immer im Gedächtnis künftiger Generationen bleiben als Warnung vor einem Völkermord, der sich nie wiederholen darf." Höchster Maßstab des politischen Handelns für die Europäische Union sei die Achtung der Würde jedes Menschen und der Menschenrechte überall in der Welt.
Berlin will europaweites Verbot von Nazi-Symbolen
Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 setzt sich die Bundesregierung für europaweit einheitliche Mindeststrafen für rechtsextreme Straftaten ein. Bei einer Vereinheitlichung würde unter anderem die Leugnung des Holocaust EU-weit als Straftat geahndet. Bisher gehen die EU-Staaten ganz unterschiedlich vor.
Die Initiative stößt allerdings auch auf Kritik: So betonten Hindus aus Großbritannien, Belgien, Frankreich, Italien und den Niederlanden, das Hakenkreuz sei ein Symbol des Friedens. Die Initiative sei wahrscheinlich gut gemeint und natürlich müssten Hakenkreuz-Schmierereien auf jüdischen Friedhöfen geahndet werden, sagte ein britischer Vertreter. Wenn aber dasselbe Symbol bei einer hinduistischen Hochzeit benutzt werde, müsse dies respektiert werden. Die europäische Dachorganisation der Hindus will im Mai eine Initiative im EU-Parlament starten, mit der Deutschlands Vorstoß gestoppt werden soll.
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"2 + 2 = 4 - Manchmal Winston, manchmal ist es 5 und manchmal ist es 3 und manchmal ist es vielleicht auch alles gleichzeitig." aus George Orwell’s 1984
