Pressefreiheit

[Bergmann]

In Deutschland ist die Pressefreiheit im Grundgesetz in Art.5 Abs.1 S.2
verankert:
"JEDER" hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu
äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der
Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine
Zensur findet nicht statt.

[Bergmann]

“Heil in Moskau
Alex Baur

Holocaust-Leugner Jürgen Graf ist der prominenteste Schweizer Justizflüchtling – nun hat ihn die Weltwoche in seinem Exil aufgetrieben. In Russland lebt er zufrieden verheiratet, unbehelligt von den Behörden und unbeirrt im Wahn, dass ihm die Geschichte Recht geben wird.

Treffpunkt an der Kreml-Mauer bei der ewigen Flamme, auf halbem Weg zwischen McDonald’s und Rotem Platz, der gespenstisch leer wirkt. Wie Wachsfiguren stehen zwei Soldaten einsam und grimmig vor dem Mahnmal – und plötzlich steht Jürgen Graf, aus dem Nichts aufgetaucht, neben mir, seine kokette Frau Olga am Arm. Sein Gesicht war mir aus den Medien bekannt, es hat nichts Markantes an sich, doch der durchdringende Blick blieb in meiner Erinnerung haften. In natura wirkt der etwas Untersetzte noch unscheinbarer als auf den Bildern, und seine Augen strahlen vor allem Misstrauen aus. Während Olga mich mit einem russischen Wortschwall überschüttet, der herzlich klingt, grüsst Graf militärisch knapp. […]”
http://www.weltwoche.ch/artikel/print.asp?AssetID=11545&CategoryID=73

"Bereits wenige Wochen nach Inkrafttreten des ARG am 1. Januar 1995 reicht
der Zürcher Rechtsanwalt Sigi Feigel Strafanzeige gegen Graf und seinen
Verleger ein, der die Bücher trotz Verbot weiter vertrieben hat."
http://www.weltwoche.ch/artikel/print.asp?AssetID=11545&CategoryID=73

Dieser "Zürcher Rechtsanwalt Sigi Feigel" war der Ehrenpräsidenten der
Israelitischen Cultusgemeinde Zürich und fungierte als Oberhaupt der Juden
in der Schweiz.
http://chronik.geschichte-schweiz.ch/biografie/sigi-feigel.html

"... über allem stellt sich die Grundsatzfrage, wie ein
Meinungsäusserungsverbot mit der Verfassung und den Menschenrechten in
Einklang zu bringen ist. Verletzt der Rechtsstaat damit nicht selber jene
Grundprinzipien, die zu schützen er vorgibt? ...

Erst als das Zürcher Obergericht neulich die Veröffentlichung des
Prozessprotokolls im Fall Graf bei Strafe verbot, weil damit der
Verbreitung seiner Thesen Vorschub geleistet werden könnte, wurde Protest
laut."
http://www.weltwoche.ch/artikel/print.asp?AssetID=11545&CategoryID=73


Es ist erstaunlich, daß die Russen mehr Redefreiheit genießen als der demokratische Westen unter jüdischer Kontrolle.

[Bergmann]

Oberrabiner Moishe Arye Friedman, Wien

Orthodoxe Jüdische Kultusgemeinde
Fruchtgasse 3
1020 Wien

[…]
Heute scheint sich aber fast niemand mehr ernsthaft um die Lehren aus den Verbrechen der Vergangenheit zu kümmern. Die Erinnerung an den Bolschewismus und Stalin, der viel mehr unschuldige Menschen und Juden umgebracht hat als Hitler im Zweiten Weltkrieg, scheinen fast vergessen, wohl weil sich diese Verbrechen nur schlecht instrumentalisieren lassen, um mit ihnen Geschäfte zu machen. Auf die problematischen Teile der deutschen Vergangenheit sollte auch nicht nur zu zwielichtigen Zwecken hingewiesen werden, sondern, um daraus das Richtige zu lernen, die rechten Schlüsse zu ziehen - und die können nur in einer echten und intensiven Rückkehr zu den guten nationalen Traditionen des Deutschtums und zum aufrichtigen und tiefen Glauben an Gott gehören. Die heutige feindliche Propaganda zielt aber auf eine Erniedrigung des deutschen Volkes und bewirkt so das Gegenteil des eben Gesagten - mit katastrophalen Konsequenzen.
[…]
Die verbalen Attacken dagegen und die ungeheuren Methoden, mit denen versucht wird, den mutigen Prediger mundtot zu machen, stellen eine grobe Verletzung gegen die Menschenrechtskonvention der Europäischen Union gegen Artikel 9 - Glaubensfreiheit als auch Artikel 10 - Meinungsfreiheit dar! Ich schäme mich, daß solches Unrecht im Namen des Judentums und durch Leute, die den gleichen Namen wie ich tragen, begangen wird.

http://www.swg-hamburg.de/Im_Blickpunkt ... r_moi.html