wir haben noch kein Wahrheitsministerium in Österreich, aber in Gründung dürfte es bereits sein. Wo die Bevölkerung zu "dumm" ist, wissen zumindest noch die dem System verschworenen Richter, wem Rede- und Meinungsfreiheit in einer "Demokratie" zu verweigern ist. Schande über diese verlogenen, hinterhältigen Volksfeinde !
Zitat von 23.12.06, www.orf.at:
DÖW gegen Geschworene bei NS-Verfahren
Die wissenschaftliche Leiterin des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes, Brigitte Bailer-Galanda, hat sich heute dafür ausgesprochen, dass in NS-Wiederbetätigungsverfahren nicht wie derzeit Geschworene, sondern Richter in erster Instanz entscheiden.
Im Ö1-Morgenjournal sagte Bailer-Galanda, als Demokratin sei sie klar für Geschworenengerichte. Wenn es aber um das Verbotsgesetz gehe, dann müsse man diese stark hinterfragen.
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Dokumentationsarchiv
"Keine Geschworenengerichte bei Wiederbetätigung"
Ö1 Morgenjournal - Lisa Steiner
In erster Instanz müssen Geschworenengerichte über Schuld oder Unschuld möglicher Holocaustleugner und Naziverharmloser entscheiden. Für Brigitte Bailer-Galanda vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes ist das ein Problem.
"Geschworene erkennen NS-Verbrechen nicht"
Man wisse, dass es in der österreichischen Bevölkerung "da und dort viel zu viel Antisemiten gibt". In der Familientradition werde die NS-Vergangenheit oft verharmlost. Daher sei es in Geschworenenverfahren oft schwierig eine Verurteilung zu erreichen, auch wenn für die Staatsanwaltschaft eindeutig ein Verstoß gegen das Verbotsgesetz vorliegt. Die Geschworenen würden Antisemitismus oder NS-Verbrechen oft nicht als solche erkennen.
"Lieber Berufsrichter in Verbotsgesetzen"
Als Demokratin sei sie klar für Geschworenengerichte. Wenn es aber um das Verbotsgesetz geht, dann müsse man diese Stark hinterfragen. Anstatt der Geschworenen sollten hier bereits in der ersten Instanz Richter entscheiden, so Bailer-Galanda.
Die Volksverderber haben Angst vor dem Gerechtigkeitsempfinden des Volkes.
Anlass für diese überaus "demokratischen" Gedanken der Volksverderber dürfte das Urteil der Laienrichter für Herbert Pitlik gewesen sein.
Zitat von http://unglaublichkeiten.com/unglaublichkeiten/htmlphp2/u2_1886HOLO.html
Überraschende Holocaust-Freisprüche
Der Buchautor Herbert Pitlik und sein Verleger Karl Steinhauser wurden von den Laienrichtern des Schwurgerichts Wien vom Vorwurf der Holocaust- und Gaskammerleugnung freigesprochen. Die Holocaust-Lobby war entsetzt, Minutenlang erstarrt. Der Vorsitzende Richter muß in den Augen der Laienrichter Unheil erblickt haben und erinnerte sie vor dem Rückzug in die Beratung an "ihre Verantwortung". Verantwortung gegenüber wem, der Holocaust-Industrie?
Dann kam der Kracher als die Geschworenen zurückkamen. "Mit einem völlig unerwarteten Ergebnis", so die Medien, "ist der Prozess gegen den in Revisionistenkreisen anerkannten Buchautor Herbert Pitlik und seinen Verleger Karl Steinhauser am Freitag zu Ende gegangen. Pitlik wurde von dem Vorwurf, mit seinen beiden Büchern gegen das Verbotsgesetz verstoßen zu haben, freigesprochen. Seinen Verleger sprachen die Geschworenen mit 6:2 Stimmen frei." (Kurier, 7.7.2006)
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Doch die Geschworenen folgten ihrem Gewissen, der juristischen Sachlage und machten die Verweigerung der Menschenrechte im Zusammenhang mit dem Beweismittelverbot gegenüber den Angeklagten zur Maxime ihrer Freispruchentscheidung..
Eine solche Niederlage gönne ich den selbsterwählten Hütern der Gerechtigkeit. Die Geschworenen durchschauten den "stalinistischen" Schauprozess und zeigten Mut.
Mal abwarten wie lange es dauert, bis Laienrichter von den Selbstgerechten nicht mehr gebraucht werden, da es die schamlosen Richter des "demokratischen" Volksschädigungssystems ja viel besser schaffen der "Gerechtigkeit" zum Sieg zu verhelfen, beziehungsweise, die Gerechtigkeit den Gerechten vorzuenthalten.
Schöne Rauh- und Weihnächte wünscht Euch
Thorfried
"Christ und Anti-Christ brauchen sich, leben in einer Interessengemeinschaft. Die Anti-Christen nutzen naive, brave Christen, welche den Gott der *** anbeten.
Der erste Schritt zur Überwindung des Christentums ist der Kirchenaustritt." http://www.heidenmacht.de
