Reiseverbot für Irans Präsident?

[ClaudiaRothenbach]

Es ist gut, daß sich nun jede jüdische Filzlaus zu Wort meldet. Nur so bleibt das Thema in der Öffentlichkeit und gibt unsereinem Gelegenheit, darüber zu reden ohne dumm aufzufallen.

Reiseverbot für Irans Präsident?

23.02.2006 | 10:18:32

JERUSALEM – Weltweite Empörung löste der iranische Präsident Ahmadinedschad aus, als er kürzlich den Holocaust ein «Märchen» nannte. Ein israelischer Anwalt will ihn jetzt vor Gericht ziehen. Das könnte unangenehme Konsequenzen für den Brandstifter haben.
Ervin Shahar will sich nicht mit Empörung begnügen. Er beantragt bei der deutschen Bundesanwaltschaft, dass diese den iranischen Präsidenten vor Gericht anklagt, berichtet BBC Online.

Shahar sieht Deutschland – mit seiner Holocaust-Vergangenheit – als geeigneten Ankläger, weil dieses Land seit 1993 die Leugnung des Holocausts unter Strafe stellt. Ähnliche Gesetze haben Österreich, Belgien, Tschechien, Frankreich, Israel, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei und die Schweiz.

Meinungsfreiheit hat in unserem Rechtsstaat ihre Grenzen, zwei Beispiele aus den letzten Tagen: Der britische Historiker David Irving wurde in Österreich wegen Leugnung des Holocausts zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Und in Deutschland ist ein Mann wegen Beschimpfung eines religiösen Bekenntnisses und Störung des öffentlichen Friedens angeklagt worden. Er hatte Klo-Papier mit dem Aufdruck «Koran» hergestellt.

Dass Ahmadinedschad tatsächlich auf der Anklagebank Platz nehmen wird, ist eher unwahrscheinlich. Aber: Die Einleitung eines Verfahrens könnte zu internationalen Haftbefehlen führen. Und das könnte den Provokateur von Teheran daran hindern, nach Europa oder in die USA zu reisen.