Joachim Wagner und "Rechte Richter"

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PRHL
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Joachim Wagner und "Rechte Richter"

Postby PRHL » 3 months 3 weeks ago (Thu Feb 16, 2023 8:19 am)

Zum Buch von Joachim Wagner "Rechte Richter“. Untertitel: „AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen: eine Gefahr für den Rechtsstaat?“, Berlin (2)2022, gibt es eine Rezension bei KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. Ausschnitt:
Anders als der Untertitel ankündigt, beschäftigt sich Wagner in seinem Buch keineswegs nur mit Richtern, die Mitglied der AfD sind oder offen mit ihr sympathisieren. Es geht auch um Richter und Staatsanwälte, die (seiner Meinung nach) bei Strafverfahren gegen Rechtsextreme zu nachgiebig gewesen seien, insbesondere rechtsextreme Tatmotive bei der Strafzumessung nicht oder nicht ausreichend gewürdigt hätten, und um Richter, die bei der strafrechtlichen Bewertung von Wahlkampfplakaten rechtsextremistischer Parteien Volksverhetzung (§ 130 StGB) verneint haben.

https://netzwerkkrista.de/2023/02/15/we ... st-rechts/

Mein dortiger Kommentar:
"Wagner hat keine klaren Begriffe". Das ist das absolute Fundament seines Gesamtwerkes. Dagegen Logik kann es nur geben, wenn die Begriffe klar sind. Angenommen, man würde definieren: "AfD ist rechts". Dann hätte man logischerweise Corona-Fetischismus als "rechts" definiert, denn Alice Weidel zählte zu den ersten Stimmen im Corona-Panik-Orchester - wofür sie im Mainstream verhöhnt wurde, solange bis der Mainstream selbst dann dieselbe Corona-Panik schürte.
Und ja: Ich verurteile die AfD genauso wie jede andere antichristliche Partei, ob CDU, SPD, DieBasis, Grüne, FDP usw. Ebenso fordere ich, dass jemand nur dann vor dem weltlichen Gericht verurteilt wird (und sogar manche Todsünden dürfen gar nicht vom weltlichen Gericht behandelt werden, namentlich Gedankensünden), wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. Auch darauf basieren meine umfangreichen Aktiviitäten im Revisionismus, wenngleich es mir dort zuerst um Cum Cura ardenti sowie um die nationalsozialistische Kinrchenverfolgung geht. Nulla poena sine lege.

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Hektor
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Re: Joachim Wagner und "Rechte Richter"

Postby Hektor » 3 months 3 weeks ago (Thu Feb 16, 2023 11:13 am)

Das klingt als ob man da eine 'Saeuberung' am vorbereiten ist. Diesmal gegen "rechte Richter". Das sind alle, die nicht auf Linie sind, egal bei welcher Partei. Man will das Problem vielleicht nicht per Genickschuss loesen, es sind ja schliesslich keine altmodischen Leninisten. Dafuer aber "rechtsstaatlich" durch Versetzung, Schikanierung, wenns geht Entlassung. Oder eben durch Mobbing, durch rausekeln aus dem Dienst.

Logik gibts auch ohne "klare Begriffe". Nur hat die beste Logik im juristischen Bereich nicht viel Wirkung, wenn die Begriffe nicht hinreichend klar sind. Und die Begriffe sind in den letzten Jahrzehnten immer schwammiger geworden, wie jeder Student der Deutschen Sprache eigentlich wissen sollte. Richtig unklar sind Begriffe wir 'rechts und links' wenn es um politische Fragestellung geht. An sich sind die wohl schon spaetestens seit dem zweiten Weltkrieg historisch ueberholt. Aber sie sind immer noch nuetzlich, um andere zu Ettiketieren. Rechts war mal definiert als 'alte politische Vorstellungen' man koennte sagen was bewaehrt ist. Links umgekehrt als was neues. Restaurative waren Rechte. Revolutionaer waren Linke. Die NSDAP tendierte also eher zur Linken. Aber das macht den Volkspaedagogen nichts. Die machten daraus "Rechte", eben weil sie gleichzeitig ein Problem mit allem restaurativen, heilenden, bewahrenden, regenerativen haben und eigentlich nur dass chaotische, zersetzende, perverse und depravierte wollen.

"Antichristlich" halte ich bei Parteien grundsaetzlich fuer einen Kategoriefehler. Der Begriff kennzeichnet Lehren und Lehrer theologischer und religioeser Art. (bestreiten das Christus in das Fleisch gekommen ist, den Sohn und Vater bestreiten). Ist freilich Auslegungssache. Aber das Thema haben die Parteien alle nicht auf dem Schirm. Was die wohl auf dem Schirm haben koennen sind Dinge wie Religionsfreiheit einzuschraenken oder einen Bekenntniszwang einzufuehren. Dadurch, dass der Staat des Bildungswesen monopolisiert hat und mit kooperation der Amtskirchen da ideologische Sachen auch mit durchdrueckt.. Sehe ich da durchaus Probleme. Ein gewichties davon ist der Zwang die Kinder im Sinne der Holocaustreligion zu indoktrinieren. Den diese Religion ist nun wirklich anti-christlich. Dabei gehts nicht mal darum, dass das Ganze faktisch nicht vertretbar ist. Es geht darum, dass es eine Ersatzreligion fuer das Christentum ist und ein Falsches Evangelium. Es ist buchstaeblich eine Ersatztheologie. Sechs Millionen Juden ersetzen Jesus. Gaskammern das Kreuz, Krematorien und fehlende Massengraeber das Leere Grab. Holocaustueberlebende und 'Israel' die Auferstehung. Hitler ersetzt den Leibhaftigen Teufel, Holocaustleugner Ketzer, usw. Dabei hat diese Religion dann noch ihre eigenen Heiligen, Martyrer, Reliquien, Apostel, Lehrer, Rituale, Tempel und was sonst noch alles zu einer Religion gehoeren koennte. Es gibt sogar Ablass und Bussuebungen. Und Lehrer hat man dann auch zu Missionaren umfunktioniert, um die Lehre des Holocaust zu verbreiten. Gleichzeitig dient es zur Legitimation politischer Entscheidungen, die, weil haeufig dumm, sonst kaum durchzusetzen waeren. Ein Heidentum soll auch ausgerottet werden oder zumindest umfunktioniert. Das ist das (christliche) Abendland, dass den Judaisten schon immer ein Dorn im Auge war. Ueberhaupt scheint die Ablehnung Christi und des Christentums das definierende und umfassende Element des Judentums zu sein. Juden duerfen an sich alles und nichts glauben, sie bleiben als Juden anerkennt. Aber wehe, sie bekennen sich oeffentlich zu Jesus Christus, dann ist buchstaeblich der Teufel los. Dann machen ihnen die Volksgenossen das Leben schwer.

NS-Kirchenverfolgung. Worin bestand die denn und worin war die begruendet. Es gab NSler, die die Kirchen ablehnten. Dann muss man aber auch fragen warum. Hitler war da durchaus etwas toleranter. Viele andere Nationalsozialisten auch. Gings da nicht eher darum, dass Kirche, Religion, Christentum fuer politische Zwecke instrumentalisiert wurden und sich viele da auch ganz gerne missbrauchen liessen? Das sollte man vielleicht erst mal gruendlich untersuchen, bevor man da voreilige Urteile faellt. Ansonsten wird das naemlich, wieder einmal, ergebnisgeschlossen. Man hat bereits ein Urteil im Kopf. Und 'findet' sich dann Beweise und Belege zusammen, die scheinbar diese Urteil unterstuetzen. Das Problem sollte an sich hinreichend bekannt sein, wird aber trotzdem immer wieder so gemacht.


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