Auschwitz-Lüge im Juraforum

[PRHL]

Im "Juraforum" gibt es einen Artikel "Auschwitz-Lüge", beginnend mit »Die Leugnung der Morde an Juden durch die deutschen Nationalsozialisten wird als "Auschwitz-Lüge" oder "Holocaustleugnung" bezeichnet.«

Dazu habe ich heute (08.05.2019) folgenden Kommentar veröffentlicht, der aber noch vom Moderator freigeschaltet werden muss:

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Der Artikel ist völlig irreführend. In Wahrheit ist Holocaustleugnung gar nicht gesetzlich definiert, somit ist eine Bestrafung von Holocaustleugnung wenigstens sehr oft ein eklatanter unheilbarer Verstoß gegen "nulla poena sine lege".
Damit ist die rechtliche Berurteilung bereits unanfechtbar endgültig geklärt.
Wegen der Bedeutung des Themas hier trotzdem einige Handreichungen:
1. Die Anzahl der Opfer ist unklar - prominente Autoren wie Gerald Reitlinger und Raul Hilberg vermuten ca. fünf oder weniger als fünf Millionen. Erst recht gilt die Unklarheit hinsichtlich der Opferzahlen vieler konkreter KZs. Für unterschiedliche Auschwitz-Opferzahlen gibt es sogar ganze Tabellen.
2. Zur Ermordung durch Vergasung ist festzustellen, dass Menschenvergasungen höchstens in nur wenigen der westlichen Konzentrationslager angenommen werden. Es gibt sogar bzgl. Dachau keine von Anfang an klare und unveränderte Meinung.
3. Wohl am besten bezeugt und am meisten bekannt ist die "Judenseife". Cf. die Definition, die Joachim Neander in seinem Vortrag "Seife aus Judenfett" zitiert: "Holocaust ist, wenn man aus 6 Millionen Juden Seife macht." Allerdings auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung wurde ein Text von Wolfgang Benz veröffentlicht: »Das Bild von der "Seife aus Judenfett" wird als Parabel der äußersten Entwürdigung des Menschen durch die Nationalsozialisten gebraucht, es entbehrt aber jeder Realität.« Ich selbst habe deshalb bereits im Juni 2007 mehrere Strafanzeigen mit Strafantrag erstattet sowohl gegen solche, die eine "Judenseife" behaupten als auch gegen solche, die sie leugnen, denn durch eine von beiden Behauptungen muss ja wohl Volksverhetzung / böswillige Verächtlichmachung einer Gruppe betrieben worden sein. Doch sogar nach nunmehr zwölf Jahren gibt es noch immer keine Klarheit.
4. Die Bedeutung der Augenzeugen ist gerade in Sachen Holocaust offenkundig. Dafür recherchiere man nach Herman Rosenblat, Misha Defonseca, Binjamin Wilkormiski etc.
Nochmals: Der Gesetzestext stellt nur die Leugnung tatsächlicher Nazi-Handlungen unter Strafe - "Holocaust" und "Auschwitz-Lüge" werden darin gar nicht genannt, geschweige denn bestimmt. Unweigerlich offenkundig bleibt oft die Unbeweisbarkeit und Widersprüchlichkeit vieler Behauptungen zu Nazi-Handlungen. Somit ist eine Bestrafung gem. §130 wegen des zwingenden Bestimmtheitsgebotes wenigstens sehr oft unmöglich.
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https://www.juraforum.de/lexikon/auschwitz-luege

[Pia Kahn]

Da bin ich gespannt auf die Reaktion. Mal schauen, was in dem Forum jetzt erfolgt.